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am 13. Juli

Mindestsicherung: Die Rechnung ist falsch, ÖVP!

Birgit Hebein - Ein Rechenbeispiel der ÖVP sollte zeigen, dass eine Familie mit Mindestsicherung am Ende des Monats mehr Geld übrig hat als eine mit Erwerbseinkommen. Doch die Berechnung ist falsch, die Realität zeigt genau das Gegenteil.

Grafik Mindestsicherung ÖVP falsch

Die ÖVP stellt einer Familie mit einem berufstätigen Nettoeinkommen von 1.500 Euro eine Familie gegenüber, die ausschließlich Mindestsicherung bezieht. In der Berechnung der ÖVP hat die Familie mit ausschließlich Mindestsicherung monatlich mehr Geld zur Verfügung als die Familie mit Erwerbseinkommen. In der korrekten Nachrechnung, die wir durchgeführt haben, zeigt sich aber, dass die ÖVP hier wissentlich mit falschen Zahlen agiert. Der Versuch, Familien gegeneinander auszuspielen, scheitert aber an der falschen Berechnung.  

Beide Familien haben Anspruch auf Leistungen aus der Mindestsicherung. Denn die Familie mit Erwerbstätigkeit verdient zu wenig und bekommt daher eine Ergänzungsleistung aus der Mindestsicherung. Dadurch ergibt sich, dass die berufstätige Familie auch die gleichen Ansprüche auf alle damit verbundenen Ermäßigungen hat. Beide Familien erhalten auch einen Kulturpass („Hunger auf Kunst und Kultur“), und bei Bedarf die Wiener Energieunterstützung. Die ÖVP weiß nicht, was ein Jahressechstel ist, wie die Befreiungsregelung bei der GIS funktioniert und unterschlägt, dass beide Familien einen Anspruch auf Rezeptgebührbefreiung haben.

Fazit

Die Darstellung der ÖVP ist unseriös.  Die Realität stellt sich genau umgekehrt dar, wie von der ÖVP behauptet. Nicht die Familie mit ausschließlich Mindestsicherung, sondern jene mit Erwerbstätigkeit hat mehr zur Verfügung. Genauer gesagt sogar 14 Prozent mehr. 

Mit der neuen Mindestsicherung ab Jänner 2018 verbessert sich die Lage für die erwerbstätige Familie zusätzlich: sie erhält auch in den beiden Monaten mit Urlaubs- bzw. Weihnachtsgeld die Mindestsicherung. Das 13. und 14. Gehalt kann künftig als Beschäftigungsbonus zur Gänze behalten werden. ​

„Die ÖVP möchte am Beispiel von gering verdienenden Familien mit falschen Zahlen den Neiddiskurs anheizen, um weiter das Vertrauen in das Sozialsystem zu zerstören.“
Birgit Hebein, Sozialsprecherin
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