Solidarisches Europa
Als solidarisches Europa müssen wir Zusammenhalt und Kooperation in den Mittelpunkt stellen und fördern.
solidarisches Europa
Politik wird oft im ganz Kleinen gemacht. Egal ob im Bezirk, in der Stadt oder im Land. Auf all diesen Ebenen schafen wir tagtäglich Verbesserungen. Doch für all die kleinen Maßnahmen und Veränderungen, die erkämpft werden, braucht es die Stabilität & die Rahmenbedingungen, die auf europäischer Ebene geschaffen werden. Daher setzen wir uns für ein soziales, ökologisches, demokratisches und solidarisches Europa, gegen Diktatur und Barbarei, ein.
Wofür wir stehen
- eine EU, die zusammenhält und zusammenarbeitet – auch in Krisenzeiten
- Europa sozialer, ökologischer und demokratischer machen
- faire und wertbasierte europäische Handels- und Außenpolitik
Woran wir arbeiten
- mehr Transparenz, Partizipation und Stärkung des Europäischen Parlaments
- europaweite Investitionen in Klimaschutz, nachhaltige Landwirtschaft und zukunftsfähige Jobs
- Fair-Trade-Abkommen mit hohen Sozial-, Klima- und Umweltstandards
- solidarische, krisenfeste und menschenrechtsbasierte europäische Asyl- und Migrationspolitik
offenes, solidarisches europa
Gerade jetzt braucht es ein Europa des Zusammenhalts und der Solidarität, ein Europa, das vereint und über Ländergrenzen kooperiert. Es braucht ein Europa, das an einem Strang zieht und gemeinsam soziale und ökologisch-nachhaltige Wege aus Krisen findet.
Die Europäische Union, so wie wir sie heute kennen, ist keine Selbstverständlichkeit. Sie ist eine Errungenschaft, die Zusammenarbeit vor Nationalismus stellt. Eine Errungenschaft, die die Menschenrechte als Handlungsauftrag versteht und stets nach friedlichen Lösungen sucht. Die Europäische Union ist ein Friedensprojekt einst verfeindeter Staaten. Wie dünn das Eis von Zivilisation, Demokratie und Menschenrechte ist, zeigt der russische Angriffskrieg in der Ukraine. Demokratie und Menschenrechte dürfen nicht in Schutt und Asche gebombt werden. Werte wie Solidarität, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Menschenwürde sind nicht nur in Ungarn und Polen in Gefahr.
Kontinent der Zuflucht
Wir wollen die Europäische Union von einer „Festung Europa” zu einem Kontinent der Zuflucht entwickelt, der in der Lage ist, Menschen unter würdigen und humanen Bedingungen aufzunehmen und jede:n Menschen als vollwertige:n Bürger:in in zu behandeln. Dafür müssen wir sowohl Solidaritätsmechanismen zur Aufnahme von Asylsuchenden und Migrant:innen einrichten. Als auch den Schutz ihrer Rechte garantieren. Und auch EU-Maßnahmen in anderen Ländern der Welt, die dazuführen, dass Menschen ihre Heimat verlassen müssen, müssen beendet werden.
Wir sind gegen ein Europa der Nationalist:innen, Populist:innen und Klimaleugner:innen, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die europäische Gemeinschaft zu spalten und den Kontinent zu destabilisieren.
DEMOKRATIE STÄRKEN
Unsere Vision ist es, die EU zu einer vollwertigen Demokratie weiterzuentwickeln. Wir wollen, dass die Rolle des Europäischen Parlaments gestärkt wird, und der Rat und die gesamte Gesetzgebung transparenter werden. Denn die Menschen haben das Recht zu erfahren, wie Entscheidungen getroffen werden und wofür ihr Steuergeld ausgegeben wird.
Wir setzen uns dafür ein, demokratische Fortschritte in anderen Staaten zu unterstützen und zu honorieren, um so den nationalistischen Kräften den Wind aus den Segeln zu nehmen – denn nur ein gemeinsames und demokratisches Europa kann in Krisenzeiten bestehen und die Herausforderungen der Zukunft bewältigen.