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am 23. April

KH-Nord: der Endbericht zur Untersuchungskommission

David Ellensohn - Die Kommission hat intensiv und konsequent gearbeitet, jetzt liegt der Endbericht vor. Hier kannst du ihn downloaden.

DIE U-KOMMISSION

Am 27. April 2018 beschloss der Wiener Gemeinderat auf Antrag von SPÖ und Grünen die Einsetzung einer Untersuchungskommission zur „Klärung der Projekt-, Kosten- und Terminentwicklung des Krankenhauses Nord“.

Die Aufgaben der Untersuchungskommission waren:

  • die Ursachen für die Kostensteigerungen und Bauzeitverzögerungen beim Bau des KH Nord festzustellen
  • die politische Verantwortung zu klären und maßgebliche Entscheidungen zu überprüfen
  • Lehren für die Abwicklung künftiger Bauprojekte zu ziehen

Die UK KH Nord hat 221 Beweisanträge beschlossen und 62 ZeugInnen gehört. In der 22. und letzten Sitzung am 25. April 2019 wird der von der Kommission verfasste Endbericht beschlossen und am 30. April 2019 dem Wiener Gemeinderat zur Kenntnis gebracht.

Die Kommission hat intensiv und konsequent gearbeitet und die im Einsetzungsantrag formulierten über 60 sehr komplexen Fragestellungen umfassend beantworten können. Neben der Klärung der Verantwortlichkeiten beim Bau des KH Nord war es der Kommission besonders wichtig, Erkenntnisse für die Umsetzung künftiger Bauprojekte der Gemeinde Wien zu gewinnen und die entsprechenden Konsequenzen zu ziehen.

Keine Korruption

Die Untersuchungskommission ist ganz klar zum Ergebnis gekommen, dass es keine Korruption gegeben hat. Managementfehler haben zu Zeitverzögerung und höheren Kosten geführt. Die Politik muss ihre Kontrollfunktion ernster nehmen und bei Warnrufen enger mit dem Management zusammenarbeiten. Jetzt geht es darum, für die Zukunft zu lernen: Wer arbeitet, wird immer wieder mal einen Fehler machen; den gleichen kostspieligen sollte man nicht wiederholen. Wenn wir aus den Fehlern, die gemacht wurden, lernen, dann können wir zuversichtlich in die Zukunft schauen: Das Krankenhaus Nord ist ein hochmodernes Vorzeigespital geworden, in dem die WienerInnen mit Spitzenmedizin versorgt werden.

Lessons learned

Aus den Erkenntnissen der Untersuchungskommission zum KH Nord lassen sich Empfehlungen zur Abwicklung künftiger Bauprojekte der öffentlichen Hand ableiten. So sollten Kostenprognosen von Anfang an mit valorisierten Werten und Risikozuschlägen kommuniziert werden; außerdem sollte das Bundesvergabegesetz überdacht werden, um die Benachteiligung öffentlicher Bauherren gegenüber der Privatwirtschaft auszugleichen.

Die Regeln für die öffentliche Hand sollten jedenfalls Richtung Kostentransparenz als auch bezüglich der Stellung am Markt diskutiert werden.

Kompetenzzentrum für Großprojekte

Die erste Maßnahme, die sich aus den Untersuchungen ergab, wird vom Wiener Gemeinderat bereits am 30. April beschlossen: eine Projektmanagementgesellschaft im Krankenanstaltenverbund wird als Kompetenzzentrum für künftige Großprojekte dienen.

KH Nord Klinik Floridsdorf