Volksbefragungen: wann sie Sinn machen und wann nicht
19.11.2009 12:36
Der Probebetrieb der "24-Stunden U-Bahn" auf ein Jahr würde an die zwei Millionen Euro kosten, die Kosten einer Volksbefragung wären jedoch erheblich höher.
Wir finden, die geplanten Volksbefragungen zum 24-Stunden-Betrieb der Wiener U-Bahnen am Freitag und Samstag sowie zur Wiedereinführung der HausbesorgerInnen ist sinnlos.
Der Probebetrieb der "24-Stunden U-Bahn" auf ein Jahr würde an die 2 Millionen Euro kosten, die Kosten einer Volksbefragung wären jedoch erheblich höher. Zudem würden alle Parteien diesen Beschluss eh befürworten, man könnte ihn daher sofort umsetzen. Themen wie diese könnten im Rahmen von Gipfelgesprächen, zu denen die ChefInnen aller Parteien zusammenkommen, geklärt und beschlossen werden.
Volksbefragungen sind nur in "umstrittenen Bereichen" mit einer "angemessenen Wichtigkeit" sinnvoll. Die Themen dafür liegen regelrecht auf der Straße! Sinnvoll wäre es, die Wienerinnen und Wiener zu Verkehrs- und Klimaschutzthemen wie etwa U-Bahn-Tarifen sowie einer Citymaut zu befragen. Auch die (Ganztags)Schule, Wohnen in Wien und die medizinische Versorgung wären besser geeignete Themenbereiche für eine Volksbefragung.
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KOMMENTARE
Die BürgerInnenbefragung, ob die Straßenbahn-Linie 21 wieder fahren soll, wurde von der SPÖ Leopoldstadt ganz einfach abgewürgt. Die ÖVP hat ja da fleißig mit geholfen.
Auf einmal entdeckt die SPÖ wieder die Befragungen - dann soll die SPÖ doch gleich mal fragen ob das Volk einen Lobautunnel um 4 Milliarden Euro oder einen Konzertkristall am Augartenspitz möchte.
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