10.9.2010
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Grüne Wien rufen zur Teilnahme bei Willenskundgebung "Machen wir uns stark!" auf
Klaus Werner-Lobo: ÖVP will offenbar mächtigen Aufmarsch der Zivilgesellschaft vom Heldenplatz verbannen
Die Grünen Wien unterstützen den Aufruf zahlreicher zivilgesellschaftlicher Organisationen zur Willenskundgebung "Machen wir uns stark!", die am 18. September ursprünglich am Wiener Heldenplatz stattfinden sollte. Dass der Standort nun an einem Einspruch der Burghauptmannschaft, einer Einrichtung des ÖVP-geführten Wirtschaftsministeriums, gescheitert ist, legt laut dem Grün-Kandidaten Klaus Werner-Lobo den Schluss nahe, dass die ÖVP den zu erwartenden mächtigen Aufmarsch der Zivilgesellschaft an diesem symbolträchtigen Ort verhindern wollte.
Begründet wurde die Absage mit dem Erntedankfest des Bauernbundes (ebenfalls ÖVP), das eine Woche vorher stattfindet, so die OrganisatorInnen von "Machen wir uns stark!". Der Heldenplatz stehe deshalb nicht zur Verfügung, weil "eine kommissionelle Begehung zur Zustandsfeststellung und Vorschreibung von Instandsetzungskosten [...] und eine kommissionelle Begehung mit den Veranstaltern des Tags des Sports" durchgeführt werden müsse, der zwei (!) Wochen nach dem Erntedankfest stattfindet.
Als besonders skandalös bezeichnet Werner-Lobo die Tatsache, dass die Burghauptmannschaft seit über 40 Jahren den Ball des Wiener Korporationsringes, einen Aufmarsch rechtsextremer Burschenschaften in den von ihr verwalteten Räumlichkeiten in der Hofburg genehmige. "Rechtsradikale und ÖVP-nahe Organisationen dürfen also in der Hofburg und am Heldenplatz aufmarschieren, während die Zivilgesellschaft durch völlig absurde bürokratische Schikanen draußen gehalten wird. Kein Mensch nimmt der Burghauptmannschaft ab, dass sie für einmal Spazierengehen über den Heldenplatz eine ganze Woche braucht."
Die OrganisatorInnen planen nun, die Veranstaltung am 18. September vor dem Heldentor abzuhalten. "Die Grünen Wien unterstützen jede einzelne Forderung - einen radikalen Kurswechsel in der Asyl- und Fremdenpolitik, massive Investitionen in Bildung, die gerechte Verteilung des Wohlstands und Jobs und das entschlossene Eintreten für eine demokratische Öffentlichkeit - vollinhaltlich und werden auch auf kommunaler Ebene für die konkrete Umsetzung dieser Forderungen kämpfen", so Werner-Lobo.
