25.5.2011
(3 Kommentare)
Sebastian Kurz ist konzeptlos
Was "Integrationspolitik" für den neuen Integrationsstaatssekretär bedeutet, das ist seinen Aussagen im Online-Chat auf derstandard.at nach wie vor nicht zu entnehmen.
Wer´s noch nicht gelesen hat: Hier gehts zum Chatprotokoll von Kurz auf derstandard.at
Sein Bekenntnis zum neuen Fremdenrecht ist gleichzeitig ein Bekenntnis zur Desintegration und im Falle von Flüchtlingen kinderfeindlich. Dass die Ansiedelung des Integrationsstaatssekretariats im Innenministerium für ihn kein Problem darstellt, entbehrt jeder sachlichen Kenntnis.
Es ist jedoch erfreulich, dass Kurz den Begriff "Leitkultur" ablehnt und von Integration als ein "Phänomen des Miteinanders" spricht. Dies ist ein gutes Zeichen und weicht von der bisherigen ÖVP Linie ab. Dennoch weist er kein Konzept vor, dass darüber hinausgeht.
Integration erfordert Chancengleichheit und Bekämpfung von integrationhemmenden Faktoren, die sich in jeder ethnischen Gruppe in unserer Gesellschaft finden. Ein wirksames Antidiskriminierungsgesetz, das die Benachteiligung von Jugendlichen am Arbeitsmarkt bekämpft, findet sich bei Herrn Kurz bedauerlicherweise nicht. Es müsste ihm als ehemaligem Vorstand des Vereins Wiener Jugendzentren bewusst sein, dass sehr viele Bewerbungen von Jugendlichen daran scheitern, weil sie einen fremdländischen Namen haben. Auch die fehlenden Aufstiegschancen von Jugendlichen, die qualifiziert sind, sind ist kein Thema für Herrn Kurz. Das Fehlen des interkulturellen Ansatzes in seiner Integrationsvorstellung ist ein Zeichen dafür, dass er im aktuellen Diskurs nicht angekommen ist.
